Wie unterscheiden sich dezentrale Einheitsstaaten vom Föderalismus?
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ᐅ Wie unterscheiden sich dezentrale Einheitsstaaten vom Föderalismus?

Wie unterscheiden sich dezentrale Einheitsstaaten vom Föderalismus?

 

 

 

Wie unterscheiden sich dezentrale Einheitsstaaten vom Föderalismus?

 

Um den Unterschied der beiden politischen Staatsorganisationsformen zu verdeutlichen und erkennbar zu machen,

muss zuerst einmal eine Definition der beiden Begrifflichkeiten erfolgen:

 

 

Was sind dezentrale Einheitsstaaten ?


 

Einfach gesagt sind dezentrale Einheitsstaaten einfach nur Länder, die ihre zentral organisierten Regierungsaufgaben teilweise an Provinzen oder Verwaltungsbezirke abgeben.
 

Jeder dieser Bezirke besitzt eine Volksvertretung, diese ist dann für Bereiche wie Bildung, Raumordnung und soziale Sicherheit sowie den Gesundheitsbereich verantwortlich. Weiterhin wurde die Volksvertretung vom Einheitsstaat eingerichtet und wird auch von eben diesem auf rechtliche Sicherheit überprüft. Liegt ein Verstoß vor, kann die Regierung des Landes jederzeit die Volksvertretung einer Provinz auflösen und zentrale Verwaltung anordnen.

 

Regional, also auf Landesebene ist die Regierung, z.B. Kommissar der Königin zusammen mit den sog. Deputiertenstaaten (Vertreter der einzelnen Provinzen, welche nicht gleichzeitig Vertreter in den Provinzialstaaten seien dürfen) verantwortlich für die Machtausführung, die Exekutive.

Lokal gesehen, haben die einzelnen Gemeinden ihren Bürgermeister als exekutive Macht.

Als Beispiel für einen dezentralen Einheitsstaat werden gerne die Niederlande benutzt.


 

 

Was sind Merkmale des Förderalismus ?


 

Der Föderalismus beschreibt ein Prinzip, bei dem ein gemeinsames Handeln von z.B. Bundesländern trotz Autonomie jedes einzelnen Landes ermöglicht wird. Die Länder stimmen ihre Entwürfe und Gesetze mit den anderen nur ab, müssen diese aber nicht übernehmen.
 

Es gibt 2 Unterscheidungen. Zuerst einmal den Staatenbund, wie z.B. die EU. Jedes Land besitzt eine eigene Regierung und unterschiedliche Gesetze. Beispielsweise ist der Konsum von Marihuana in den Niederlanden erlaubt, in Deutschland aber nicht. Trotzdem sind beide Länder in der EU und handeln in einigen Gebieten aus gemeinsamen Interesse.


Die 2. Variante sind die Bundesstaaten, wie sie auch in Deutschland vorzufinden sind. Jeder Bundesstaat hat ebenfalls eine eigene Länderregierung und entscheidet selbst über Gesetzesentwürfe. Sie gelten aber als Gliedstaaten des neu gebildeten Gesamtstaats. Außerdem wird hier funktional, nach Effektivität abgegrenzt. Es wird nach dem sog. Subsidiaritätsprinzip gehandelt, um die optimale Durchsetzung auf lokaler und nationaler Ebene zu gewährleisten. Deshalb werden zum Beispiel Steuereinnahmen auf lokaler Ebene bezogen, die Gesetzgebung findet aber auf nationaler Ebene statt. Dieses Prinzip nennt man den kooperativen Föderalismus.


 

 

Der Unterschied zwischen dezentralem Einheitsstaat und Föderalismus:


 

Nun sollten dir die Begrifflichkeiten eigentlich klar sein. Auch der Unterschied liegt nun auf der Hand. Bei dezentralen Einheitsstaaten wird die zentrale Verwaltung nur in Einzelbereichen an Provinzen und Kommunen abgegeben. Der Staat unterteilt sich zur besseren Organisation in Kommunen. Trotzdem behält der Staat die Gewalt darüber, die lokalen Regierungen jederzeit aufzulösen.
 

Beim Föderalismus findet die Zusammenarbeit anders herum statt. Hier gibt es einzelne Staaten, die sich für eine Zusammenarbeit entscheiden, ihre Unabhängigkeit von einer übergeordneten Regierung gewollt einschränken, um einen neuen, größeren Staat zu bilden. Trotzdem kann bei starken Interessenunterschieden autonom gehandelt werden und die gemeinsame Regierung ist nicht in der Gewalt die Länderparlamente aufzulösen.


 


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